KiPo-Sperre: Leyenhafter Gesetzentwurf demontiert

Sonntag, 31. Mai 2009, 18:13 Uhr |  Autor:

Am vergangenen Mittwoch gab es ja die öffentliche Anhörung zu dem KiPo-Gesetzesentwurf (bundestag.de / PDF). Man konnte die Anhörung live mithören, aber leider wurde um 13 Uhr die Übertragung abgeschaltet, um live aus dem Bundestag zu übertragen.

Nun gibt es auch das Video der ganzen Anhörung als Realmedia-Stream online (Dauer: 2h, 23min): “Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen”
rtsp://btag-od.real.t-bn.de/btag/16/bt45_20090527_a09.rm (50 Kbit/s)
rtsp://btag-od.real.t-bn.de/btag/16/bt300_20090527_a09.rm (300 Kbit/s)

Da man den Stream nicht mal eben so auf der eigenen Platte archivieren kann gibt es die Anhörung auch als MP4 vom Chaosradio:
http://chaosradio.ccc.de/media/misc/2009-05-27-bundestag-anhoerung-wirtschaftsausschuss-zensursula.mp4

Die vorab eingereichten Stellungnahmen der Sachverständigen, die nicht alle befragt wurden, findet man hier:
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie Stellungnahmen” (bundestag.de)


Tim Pritlove und Florian “scusi” Walther sprechen (Podcast) über Zensursula und die Hintergründe, sehr sehr hörenswert, inkl. diverser weiterführender Links:
Kampf gegen Zensursula – Über “KiPo” als politische Keule und die Selbstfindung der Netzgemeinde in Deutschland” (chaosradio.ccc.de)


Update: 06.06.2009 -19:30 Uhr
DAS WORTPROTOKOLL DER ZENSURSULA-ANHÖRUNG” (netzpolitik.org)

Auf der Seite vom Bundestag gibt es das Protokoll z.Zt. noch nicht, aber ich verlinke die Seite trotzdem schon einmal: Protokoll (bundestag.de)

Aus der “21. Anhörung” ist übrigens die “22. Anhörung” geworden…

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Thema: Internet, Politik

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