Beiträge vom 5. März 2009

KiPo-Sperre: angeblich Arbeitsgruppe aufgelöst

Donnerstag, 5. März 2009, 11:05 Uhr | Autor: ich

Der Traum von der Internetsperrung” (focus.de)

Ich sage “angeblich” weil laut dem hier

Peinliche Details – Journalisten liefern Informationen an BND” (ndr.de) – Text
Peinliche Details – Journalisten liefern Informationen an BND” (ndr.de) – Video

Focus-Mitarbeiter für den BND arbeiten und ich weder bei den Ministerien, noch an anderer Stelle einen Hinweis über den Wahrheitsgehalt dieser Meldung gefunden habe.

Wenn diese Meldung korrekt sein sollte, so wundert es mich nicht wirklich, da erst relativ spät das Justizministerium hinzugezogen wurde und die Juristen natürlich ganz genau wissen, das nicht einfach mal eben so (per Vertrag zwischen BKA und Providern) Zensur ausgeübt werden kann.

Man kann aber sicher sein das die laienhafte Frau nicht aufgibt, weiterhin für den Bundestagswahlkampf zu arbeiten und auch in Zukunft Unsinn anzettelt, den sie weder von der technischen Seite versteht, noch irgendwie glaubhaft begründen kann.

Thema: Internet, Medien, Politik | Kommentare geschlossen