“Arbeitsgruppe zu Kinderporno-Sperren ergebnislos vertagt” (heise.de)
Sehr interessant das Update des Artikels:

Das Bundesjustizministerium fühlt sich in der Auseinandersetzung unterdessen übergangen. “Wir haben erst Ende vergangene Woche den Vertragsentwurf erhalten”, erklärte eine Sprecherin der Behörde gegenüber heise online. Vorher sei das Haus von Ministerin Brigitte Zypries (SPD) “ausdrücklich nicht an den Beratungen beteiligt gewesen” und habe darüber erst aus der Presse erfahren. Man werde das Vorhaben nun gründlich auf datenschutz- und verfassungsrechtliche Fragen prüfen.

Warum sollte die Zypries auch beteiligt werden? Es wird ja kein Gesetz geändert, nur ein Vertrag zwischen BKA und den ISPs geschlossen. ;O)

Das sieht sehr danach aus als ob die Juristen ganz bewußt ausgelassen wurden, damit von dort kein “Störfeuer” kommt und das Projekt “laienhafte Ministerin und MdBs mit Resthirn gegen alle Vernunft” gestört wird.

Auch interessant dies zum Thema:
“Kinderporno-Sperren im internationalen Vergleich” (heise.de)


Mal wieder ein Beispiel aus der realen Welt, zu dem was die Berliner Resthirne da vor haben:

Im Telefonbuch gibt es auch Einträge von eher zwielichtigen Gestalten, die Sommerschnee in kleinen Tüten anbieten. Ein Drogenbeauftragter bekommt davon Wind. Aber anstatt das die Polizei nun den Schneehändler aufsucht und ihm sein Handwerk legt, wird der Telefonbuchverlag aufgefordert, mit der Polizei einen Vertrag zu schleißen. In dem Vertrag wird geregelt das die Polizei dem Telefonbuchverlag eine Liste mit Adressen gibt und sich der Verlag verpflichtet diese Adressen nicht mehr in seinem Telefonbuch abzudrucken.

Wäre dieses Vorgehen sinnvoll? Menschen mit einem IQ oberhalb der Zimmertemperatur würden hier sicher “NEIN!” antworten, aber in Berlin sieht man das vollkommen anders.

Dieses Vorgehen würde allerdings sehr viel Sinn machen, wenn der Drogenbeauftragte, bzw. seine Vorgesetzten, selber Konsumenten wären und gar kein Interesse daran besteht, das dem Schneehändler der Laden geschlossen wird.

Wer solche günstige Gelegenheit hat, läßt dann auch gleich die Adressen von unliebsamen Menschen auf die Löschliste setzen, von Menschen die über die Geschäftsbeziehungen zwischen Drogenbeauftragten und Schneehändler bescheid wissen und nicht davor zurückschrecken diese Tatsachen auch auszusprechen.


Die Berliner Resthirne sind zwar sehr dumm, aber meist gibt es einen tieferen Sinn hinter dem dummen Handeln. Denn die wirklichen Drahtzieher sitzen nicht in der Regierung oder im Bundestag, diese Mächte sind unabhängig von den aktuellen Statisten tätig und verfolgen nur ihre Interessen.