Parasiten der Demokratie
Sonntag, 21. Oktober 2007, 18:45 Uhr | Autor: ich
Die Welt am Sonntag berichtet über einen weiteren Lobbyverband (S20 – The Sponsor’s Voice) die “bei der Ausgestaltung von Gesetzen und der Vergabe von Sportübertragungsrechten Einfluss üben” wollen.
Die Gründer sind: Adidas, Allianz, Coca-Cola, Daimler, Deutsche Post, Deutsche Telekom, HVB, RWE und Veltins.
HORIZONT.NET erwähnt die WamS nicht als Quelle, wie es alle anderen, auch dpa, machen und reiht in die Gründerliste als zehntes Mitglied die Postbank mit ein. Wie kommen die darauf? Habe die bessere Quellen als die WamS oder wollten die nur die Zehn voll machen und dachten sich “Wenn Post und Telekom dann auch Bank, war schließlich mal alles eins”?
“Die fünfte Gewalt” (ZEIT)
Peer Steinbrück: “Als zuständiger Minister müsse er für eine “zukunftsfähige Haushalts- und Finanzpolitik ein robustes Immunsystem entwickeln gegen die Attacken der organisierten Einzelinteressen”"
Google bzw. ein AdWords-Werbekunde hat da einen schönen Zusammenhang hergestellt:

“Die Dunkelmänner” (ZEIT)
“Grobe Schätzungen gehen davon aus, dass 15000 Interessenvertreter in Europas Hauptstadt aktiv sind. Zum Vergleich: Im EU-Parlament arbeiten 732 Abgeordnete.”
Und noch was aktuelles: “Das Geheimnis guter Pflege” (ZEIT, Seite 2)
Es gibt zwar die Prüfung von Pflegeheimen, aber die gewonnenen Erkenntnisse dürfen nicht veröffentlicht werden, weil (Paragraf 115 Absatz 1 des rot-grünen Pflegequalitätssicherungsgesetzes): “gegenüber Dritten sind die Prüfer und die Empfänger der Daten zur Verschwiegenheit verpflichtet.”
(…)
“Wie konnte ein solches Gesetz je beschlossen werden? Das Gesundheitsministerium verweist auf den Einfluss der “Lobby”.”
Die Suche nach “Lobbyismus” in der ZEIT ist recht ergibig: 126 Ergebnisse.
“Bezahlte Lobbyisten in Bundesministerien” (WDR Text, Video)
“Bezahlte Lobbyisten in Landesministerien” (WDR Text, Video)
“Dossier Lobbyismus” (WDR Text )
(aktualisiert wegen 404er)
“Datenbank gibt Aufschluss über Lobbyisten in Ministerien” (heise)
Thema: Politik, Wirtschaft | 3 Kommentare






