“Endlich Terroristen in Deutschland” (gulli)

Ich geb’s zu, etwas ähnliches habe ich auch gedacht, nachdem ich das am letzten Dienstag gehört habe. Was für ein Zufall! Was für’n Glück der Schäuble hat! Unheimlich der Mann! Gerade jetzt wo er als der totale Wirrkopf dasteht und nur einen Tag zuvor zurückruderte was die Lockerung des Waffengesetzes angeht.

An solche “Zufälle” glaube ich nicht und hoffentlich auch niemand anderer.

Ich bin froh das Schäuble und seine Schergen sich mit der Planung begnügten und nicht wie in anderen Ländern üblich, erst wirklich Menschen sterben müssen, um die eigenen politischen Forderungen durchzudrücken. Die wenigen Selbstdenker in Berlin sollten endlich dafür sorgen das dieser Bundestrojaner-Schwachsinn vom Tisch kommt, bevor die “Zufälle” der Schäuble-Schergen doch noch Menschenleben fordern.

Welcher Terrorist würde seine Pläne auf dem eigenen Computer speichern und dann auch noch über seine eigene Internetverbindung Mails dazu versenden? Keiner! Wie der Justizminister Ulrich Goll aus Baden-Württemberg richtig feststellt nutzen die Terroristen die Infrastruktur in der öffentlichkeit. “Es Ärgere ihn, wenn plötzlich alle so tun, als könnten deutsche Ermittler diese Kommunikation und Internet-Nutzung nicht überwachen.” (Er meint die überwachung von Internetcafes.)

“US-Geheimdienste führen illegale Online-Durchsuchungen in Deutschland durch” (de.internet.com)

US-Geheimdienste führen illegale Online-Durchsuchungen weltweit durch!

“USA lesen E-Mails weltweit mit” (silicon)

“Bush will Immunität für überwachende ITK-Anbieter” (silicon)

“So stehen derzeit verschiede Telekommunikationsprovider in den Staaten vor Gericht, weil sie an einer umstrittenen Abhöraktion des Weißen Hauses mitgewirkt hatten. (…) Die Republikaner argumentieren, dass so Unternehmen, die rechtmäßige Befehle umsetzen, geschützt würden.”

Bush läßt also Befehle ausführen, unabhängig davon ob es gesetzlich zulässig ist? Also ist’s doch eine Diktatur!

Das hätte der IM sicher auch gern, er befiehlt und schon ist’s Recht. Harrrr…

Tja Schäuble, Pech gehabt, mehr als ein halbes Jahrhundert zu spät unter den Mächtigen.